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Katarina Barley, Justizministerin

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11. Jul 2018, 20:19

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 Katarina Barley, Justizministerin
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Zitat:
Katarina Barley - * 19. November 1968 in Köln - ist eine deutsch-britische Juristin und Politikerin (SPD). Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 14. März 2018 Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Merkel IV.

Vom 2. Juni 2017 bis zum 14. März 2018 war sie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie vom 28. September 2017 bis zum 14. März 2018 zusätzlich geschäftsführende Bundesministerin für Arbeit und Soziales.


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Die Justizministerin Katarina Barley habe ich heute zum ersten Mal bei einem Interview im Fernsehen gesehen. Und ich fand, dass sie eine gute Figur gemacht hat.

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13. Jul 2018, 02:03

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 Re: Katarina Barley, Justizministerin
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Allerdings:

Gesetzentwurf erntet Kritik
Barley schwächt Mietpreisbremse ab

Zitat:
Experten zufolge hält die Mietpreisbremse nicht das, was sie verspricht. Daher will SPD-Justizministerin Barley einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen. Doch nach Kritik der Union schwächt sie diesen deutlich ab. Ein "enttäuschendes" Ergebnis, finden Kritiker.


Zitat:
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat die geplante Neuregelung der Mietpreisbremse nach Kritik aus der Union abgeschwächt. Zwar sollen Vermieter, wie schon geplant, künftig statt elf Prozent nur noch acht Prozent der Modernisierungskosten auf Mieter umlegen dürfen. Die Neuerung soll aber nur für Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt gelten. Das geht aus einem auf den 10. Juli datierten Gesetzentwurf hervor.


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19. Dez 2018, 20:57

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 Re: Katarina Barley, Justizministerin
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Mal nachgelesen:

Zitat:
In Berlin wohnen, in Brüssel angestellt sein, das ergibt zusammen eine "Dauerdienstreise"

Engels selber bestreitet nicht, dass er die in Rede stehenden Zulagen erhalten hat. Dabei habe es sich aber nicht um eine Sonderregelung gehandelt, vielmehr seien solche Verträge in der EU "gang und gäbe". Ähnlich argumentiert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: "Das sind EU-Regeln, die ja nicht für ihn (Engels, Anm. d. Red. ) gemacht worden sind." Tatsächlich muss das Personalstatut der EU viele, mitunter komplizierte Konstellationen berücksichtigen. Dazu gehören auch sogenannte Dauerdienstreisen. Trotzdem ist der Eindruck schwer zu widerlegen, dass die Möglichkeiten dieses Statuts im Fall Engels maximal ausgenutzt wurden.


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Und jene Barley verteidigt jene üble Geldschinderei auf unsere Kosten auch noch.

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19. Dez 2018, 20:59

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 Re: Katarina Barley, Justizministerin
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Jene Katarina Barley kann ich überhaupt nicht mehr leiden seit ihrem Spruch:

"Das Gerechtigkeitsgefühl der Bevölkerung ist völlig unerheblich!"

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19. Dez 2018, 21:21

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 Re: Katarina Barley, Justizministerin
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Diese Dame wirkt auf mich unsympathisch.


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3. Mär 2019, 00:22

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 Re: Katarina Barley, Justizministerin
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Zu Barley und Greta Thunberg in Hamburg:

Zitat:
Der „Schulstreik“ könnte in der kleinen Pause abgehalten werden

Diese simplen Sätze wiederholte das Mädchen immer wieder. Das war dann auch schon alles. Die ganze Aufregung für eine Rede von nicht einmal zwei Minuten. Ein solcher „Schulstreik“ könnte auch locker in der kleinen Pause abgehalten werden. Sowohl zeitlich wie auch inhaltlich.

Bundesjustizministerin Katarina Barley sieht in so viel komprimierter Weisheit derweil einen Beweis dafür, daß junge Menschen schon mit 16 Jahren die geistige Reife hätten, politische Zusammenhänge richtig einzuordnen. Sie forderte mit Blick auf die „Fridays for Future“-Proteste eine entsprechende Senkung des Wahlalters. Böse Zungen könnten behaupten, es sei für die SPD der Griff nach dem allerletzten Plastikstrohhalm.


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