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Genfer Flüchtlingskonvention

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22. Apr 2018, 19:15

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 Genfer Flüchtlingskonvention
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Oder, auch das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

Erstmal was allgemeines dazu:

Zitat:
Die Genfer Flüchtlingskonvention (Abkürzung GFK; eigentlich Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge) wurde am 28. Juli 1951 auf einer UN-Sonderkonferenz in Genf verabschiedet und trat am 22. April 1954 in Kraft. Ursprünglich galt sie nur für Europa, insbesondere für Flüchtlinge aus dem Machtbereich des kommunistischen Lagers. Ergänzt wurde die Konvention am 31. Januar 1967 durch das „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, das am 4. Oktober 1967 in Kraft trat. Der Konvention sind 147 Staaten beigetreten,[2] dem Protokoll 146.[3] 143 Staaten sind sowohl der Konvention als auch dem Protokoll beigetreten. (Stand 25. Januar 2014)[4]

Die GFK ist die Rechtsgrundlage für das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR).


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22. Apr 2018, 19:18

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 Re: Genfer Flüchtlingskonvention
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Zum Inhalt:

Zitat:
Anerkannte Flüchtlinge im Sinne der Konvention sind solche, die verfolgt werden wegen

Rasse
Religion
Nationalität
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
politischer Überzeugung

Ziel der Konvention ist ein möglichst einheitlicher Rechtsstatus für Menschen, die keinen diplomatischen Schutz ihres Heimatlandes mehr genießen. Allerdings enthält die ursprüngliche Genfer Flüchtlingskonvention eine zeitliche Einschränkung: So bezieht sie sich lediglich auf Personen, die „infolge von Ereignissen, die vor dem 1. Januar 1951 eingetreten sind“ (Art. 1 A Nr. 2) zu Flüchtlingen wurden. Sie enthält damit keine Regelungen für die Rechte von späteren Flüchtlingen (diese Einschränkung wurde 1967 durch das Zusatzprotokoll aufgehoben).

Die Konvention führt einerseits Pflichten eines Flüchtlings auf, insbesondere:

Beachtung der Gesetze und der Rechtsvorschriften sowie der zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen (Art. 2)

Die Konvention führt ebenfalls u. a. folgende Rechte eines Flüchtlings auf:

Schutz vor Diskriminierung wegen Rasse, Religion oder Herkunftsland (Art. 3)
Religionsfreiheit (Art. 4) – wobei hier nur das sog. Gebot der Inländergleichbehandlung gilt, d. h. Flüchtlinge und Staatsbürger werden in ihrer Religionsfreiheit gleichgestellt; Einschränkungen für Staatsbürger dürfen dann auch für Flüchtlinge gelten.
freier Zugang zu den Gerichten (Art. 16)
Ausstellung eines Reiseausweises für Flüchtlinge (Art. 28)
Straffreiheit der illegalen Einreise, sofern der Flüchtling sich umgehend bei den Behörden meldet und er unmittelbar aus dem Fluchtland kam (Art. 31 Abs. 1)
Schutz vor Ausweisung (Art. 33, Non-Refoulement-Prinzip – Grundsatz der Nichtzurückweisung)
Insgesamt gewähren die Vertragsstaaten einem Flüchtling weitgehend die gleichen Rechte wie Ausländern im Allgemeinen; ein Flüchtling darf also nicht als „Ausländer 2. Klasse“ behandelt werden.


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Was meint ihr dazu? :wiwi


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22. Apr 2018, 21:10

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 Re: Genfer Flüchtlingskonvention
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Mein momentanes Brainstorming

- Es ist etwas gar viel auf einmal,musste es mehrmals lesen.

- Das es eine Genfer Konvention gibt, ist schon mal gut.

- Ich meine zu glauben, die müsste man dringend der heutigen Situation anpassen.

- Viele der aufgeführten Richtlinien,sind längst eine Selbstverständlichkeit, andere fehlen.

- Einiges ist etwas vage, schwammig interpretiert. Der "Spielraum" beider Seiten, ist doch recht
gross.

- Eine totale Revision müsste in Erwägung gezogen werden.

( Meine Meinung, die niemand teilen muss) :weißnix

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Fülle,ist nicht immer Fülle.Nur zusammen mit Leere,ist die Fülle Erfüllung für uns.
Das Leben braucht den Platz der Leere,um sich auszubreiten und so seine einmalige Gestalt anzunehmen (Ulrich Schaffer)


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22. Apr 2018, 21:35

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 Re: Genfer Flüchtlingskonvention
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Es ist eigentlich völlig klar, wie sich ein Flüchtling zu verhalten hat.
Zunächst hat er sich UMGEHEND bei den Behörden zu melden. Er hat also nicht einfach abzutauchen, wenn er da ist.
Er hat die Gesetze und Rechtsvorschriften in seinem Zufluchtsland zu befolgen.
Dafür wird er nicht diskriminiert, kann seine Religion, in den Grenzen, die für andere auch gelten, ausüben, hat Zugang zum Rechtswesen.
Wenn diejenigen, die hier als Flüchtlinge her kommen sich genau daran halten würden und wenn jene, die sie oft so blauäugig unterstützen eben solches täten, würde manches besser aussehen.
Gert

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22. Apr 2018, 21:39

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 Re: Genfer Flüchtlingskonvention
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Gert hat geschrieben:
Er hat also nicht einfach abzutauchen, wenn er da ist.


Diese Frechheit wurde ja leider millionenfach begangen in den letzten Jahren.
Imho müssten solche Leute automatisch ausgewiesen werden hier.
Mit der Verfolgung im Herkunftsland kann es ja nicht so weit her sein, wenn man sich so arrogant über die Gesetze des Gastlandes hinwegsetzt.

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23. Apr 2018, 05:41

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 Re: Genfer Flüchtlingskonvention
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Ach ja es sit völlig klar, ich überlege mal...nutzt uns das das wir das wissen? nein es nutzt uns nichts, die meisten wollen sich hirt nicht so verhalten, also sollten wir etwas dagegen tun, tun wir aber nicht, wir lassen sie machen was sie wollen und schieben dann auch noch die verkehrten ab....


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23. Apr 2018, 13:53

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 Re: Genfer Flüchtlingskonvention
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Zitat:
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
Jeder Mensch gehört zu mindestens einer bestimmten sozialen (= gesellschaftlichen) Gruppe. Somit ist jeder ein anzuerkennender Flüchtling, sollte gerade die soziale Gruppe, der man angehört, im Visier der eigenen Regierung sein. Jeder Hartz-IV-Empfänger könnte dann politisches Asyl in Skandinavien beantragen.

Mit anderen Worten: Dieser schwammige "Auffangbegriff" fängt alle, die nicht aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität oder politischen Überzeugung verfolgt werden, auf und stellt sie unter den Schutz der Flüchtlingskonvention. Damit sind zum Beispiel Hunderte Millionen Inder als Flüchtlinge anzuerkennen, wenn sie als Frauen, Parias, Shudras oder Vaishyas in der indischen Gesellschaft benachteiligt werden. Das war sicher von den Vätern der Genfer Flüchtlingskonvention nicht so umfassend gemeint gewesen.


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